10. Juni 2016

Eskalation

Wer wissen möchte, wie früher Kriege entstanden sind - der findet in den letzten Wochen reichlich Anschauungsmaterial.
Innerhalb relativ kurzer Zeit ist das über Jahre sehr gute deutsch-türkische Verhältnis völlig zerrüttet worden. Führende Politiker beider Seiten ziehen über die Gegenseite her - meist in der deutlichen Absicht, sich selber innenpolitisch zu profilieren. In den Zeitungen gibt es de facto jeweils nur eine Meinung: Die eigene Seite ist völlig im Recht, die andere Seite macht alles falsch.

Und das eigentlich aus nichtigsten Anlässen: Die Sendung eines zweitklassigen Fernseh-Komikers und eine inhaltlich richtige, aber politisch grottendumme Resolution im deutschen Bundestag.

Nicht daß es nicht schon seit Jahren Punkte gegeben hätte, um Kritik anzubringen. Seit Jahren entfernt sich das Erdogan-Regime von demokratischen Standards, entrechtet nationale und religiöse Minderheiten und betreibt auf eigene Faust eine fragwürdige Außenpolitik. Und umgekehrt hält die deutsche Regierung die Türkei seit Jahren mit leeren Versprechen auf mehr Zugang nach Europa hin.
Aber das hat beide Seiten nicht davon abgehalten, oberflächlich Freundschaft zu zelebrieren und fragwürdige Flüchtlings-Deals zu schließen.

Und jetzt plötzlich wird beidseitig auf Konfrontation umgeschaltet. Alle Gemeinsamkeiten und die langjährig stabile Partnerschaft scheinen vergessen, Hysterie und Übertreibung dominieren.

Man kann wahrscheinlich auch objektiv und neutral feststellen, daß Erdogan der Hauptschuldige an dieser Eskalation ist. Aber auf deutscher Seite fühlen sich jetzt auch Politiker wie EP-Chef Schulz und diverse Leitmedien bemüßigt, möglichst viel Öl ins Feuer zu gießen.
Und wie es sich für eine außenpolitische Krise gehört, ist der hauptverantwortliche Minister abgetaucht. Nicht daß man von einer Bürokraten-Karikatur wie Steinmeier einen konstruktiven Beitrag hätte erwarten können - er versucht es nicht einmal. Wieder einmal erweist sich die außenpolitische Inkompetenz der deutschen Politik.

Man kann derzeit nur froh sein, daß Deutschland weiterhin nur eine impotente Mittelmacht ist. Ohne Sitz im Sicherheitsrat, ohne nennenswerte militärische Kapazität, eingebunden in eine Allianz, deren führende Mitglieder etwas mehr Ahnung von Diplomatie haben und es nicht zu einer echten Krise kommen lassen werden.

R.A.

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